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Neues Widerrufsrecht ab dem 11.06.2010
Das Thema Recht in Verbindung mit dem Ecommerce ist in unser Zielgruppe, User und Shopbetreiber, sowohl ein heikles als auch notwendiges Thema. Hinweis: Wir möchten hier keinerlei Rechtsbelehrungen durchführen. Dennoch sollten unsere Leser wissen, dass man sich mit dem Thema Widerruf beiderseitig, als Betreiber eines Onlineshops und auch als Käufer etwas auskennen sollte.
Im August letzten Jahres wurde im Bundesgesetzblatt ein Gesetz verkündet, mit welchem die Vorschriften des Widerrufs- und Rückgaberechts neu geordnet werden. Diese Änderungen treten am 11. Juni 2010 in Kraft.
Somit ändert sich in Kürze etwas am Widerrufsrecht – und um es mal vorweg zu sagen – es wird für die Shopbetreiber leichter und sicherer. Der Schutz vor Abmahnungen nimmt zu und somit sollte sich jeder Shopbetreiber auch mit diesem Thema vertraut machen.
Interessant ist besonders, dass es im Bundesgesetzbuch, dem BGB, einen neuen § 360 Abs. 3 Satz 1 und 2 geben wird. In diesem wird geregelt, dass derjenige, welcher die Muster aus dem EGBGB verwendet, die gesetzlichen Anforderungen an eine korrekte Widerrufsbelehrung erfüllt.
Damit gibt die Verwendung der Musterbelehrung erstmals Rechtssicherheit, denn ein deutsches Gericht kann das BGB nicht für unwirksam erklären, anders als die bislang geltende BGB-InfoV.
Wir empfehlen hier dringend den Artikel der Kollegen vom shopbetreiber-blog.de vollständig zu lesen.
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